Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bad Ems
ab dem 01.01.2015

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.09.2014   03/SRBE/14 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1 DS 15/ 0055 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und der Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bad Ems wird zugestimmt. Die Satzung tritt zum 01.01.2015 in Kraft.

 


Stadtbürgermeister Abt verweist auf die Vorberatungen im Hauptausschuss; weiterer Beratungsbedarf ergibt sich nicht.

 

Der Stadtrat beschließt einstimmig:

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

21

Nein:

0

Enthaltung:

0