Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Erneuerung der Straßenentwässerung in der Wintersbergstraße in Bad Ems, Beschlussfassung über das Ausbauprogramm

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.05.2014   47/SRBE/14 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1 DS 14/ 0801 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Die für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Wintersbergstraße in Bad Ems entsprechend der Sachverhaltsdarstellung vorgesehenen Baumaßnahmen und die hierfür der Stadt Bad Ems als Trägerin der Straßenbaulast in Form des an die Verbandsgemeindewerke Bad Ems zu zahlenden Investitionskostenanteils für die Straßenoberflächenentwässerung entstehenden Aufwendungen werden als Ausbauprogramm beschlossen.

 


Stadtbürgermeister Abt verweist auf den Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage und auf die Vorberatungen in der Sitzung des Hauptausschusses.

 

Ohne Aussprache beschließt der Stadtrat einstimmig:

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

20

Nein:

0

Enthaltung:

0