Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Rückgabe einer Spende

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.04.2014   46/SRBE/14 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1 DS 14/ 0770 
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Der Rückgabe der Spende der Raiffeisenbank Arzbach Unterwesterwald in Höhe von 4.000,- € wird zugestimmt.

 


Der Vorsitzende verweist zunächst auf den Sachverhalt anhand der vorliegenden Beschlussvorlage und teilt mit, dass der Hauptausschuss für die heutige Sitzung eine einstimmige Beschlussempfehlung unterbreitet habe.

 

Ratsmitglied Friedrich hält die Rückgabe der Spende zum derzeitigen Zeitpunkt nicht für angemessen und begründet dies. Der Vorsitzende und Herr Kurdirektor Hoppe nehmen zu dieser Thematik eingehend Stellung. Man habe sich in der Vergangenheit umfassend bemüht, die Spende entsprechend der vorgegebenen Zweckbestimmung (City-Card-Projekt) einzusetzen. Alle diesbezüglichen Bemühungen seien jedoch letztlich ergebnislos verlaufen. Da die an die Gewährung der Spende geknüpfte zweckentsprechende Verwendung somit nicht realisierbar sei, habe man sich schließlich dazu entschlossen, die Spende wieder an den Spender zurück zu geben.

 

Nach weiterer kurzer Aussprache stellt der Vorsitzende den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

20

Nein:

1

Enthaltung:

0