Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung) der Stadt Bad Ems (Neufassung)

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.11.2012   30/SRBE/12 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1 DS 14/ 0512 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 15 KB Vorlage 15 KB

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung) der Stadt Bad Ems.

 


Stadtbürgermeister Abt verweist auf die Vorberatungen im Hauptausschuss, der dem Stadtrat eine einstimmige Beschlussempfehlung unterbreitet hat.

 

Ohne weitere Aussprache ergeht einstimmig folgender


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

21

Nein:

0

Enthaltung:

0