Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Bebauungsplanentwurf "Kurgebiet 240 - Bismarckhöhe" - Gesamtüberarbeitung - 3. Änderung, der Stadt Bad Ems, hier: Erneuter Beschluss zur Offenlage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 Abs. 2 und 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.09.2012   28/SRBE/12 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1 DS 14/ 0495 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Gemäß den §§ 3 Abs. 2 und 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) wird die erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfes „Kurgebiet 240 - Bismarckhöhe“ - Gesamtüberarbeitung - 3. Änderung, der Stadt Bad Ems für die Dauer eines Monats beschlossen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind erneut zu beteiligen.

 


Bei Ratsmitglied Schmitt liegen weiterhin Ausschließungsgründe gem. § 22 Abs. 1 GemO vor, so dass er im Zuhörerbereich verbleibt.

 

Ohne weitere Aussprache ergeht folgender einstimmiger Beschluss:

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

20

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Der Vorsitzende dankt anschließend Herrn Uhle für seine eingehenden Ausführungen; Herr Uhle verlässt sodann die Sitzung.

 

Ratsmitglied Schmitt nimmt wieder an der Sitzung teil.