Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Einkaufszentrum "Auf dem Spieß/Hauptbahnhof Bad Ems", Vorstellung einer Planung durch einen Projektentwickler

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.09.2012   28/SRBE/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Rüdiger Schaaf von der Vermögensverwaltung GbR Dagmar und Rüdiger Schaaf aus Ransbach-Baumbach sowie den Architekten, Herrn Böhm. Die GbR hatte mit Schreiben vom 20.07.2012 der Stadt Bad Ems ein Angebot für den Erwerb des Areals „Auf dem Spieß“ in Höhe von 280.000,00 Euro unterbreitet. Der Vorsitzende bittet Herrn Schaaf, sein Konzept zur Bebauung des Areals in der heutigen Sitzung des Stadtrates vorzustellen.

 

Ratsmitglied Faddoul erscheint zur Sitzung.

 

Vor Beginn der Ausführungen von Herrn Schaaf führt der Vorsitzende zunächst kurz in die Thematik ein und berichtet über die bisherigen Beratungen in den Fachausschüssen und im Stadtrat in dieser Angelegenheit. In diesem Zusammenhang geht er darauf ein, dass in der Vergangenheit bereits verschiedene andere Interessenten (Investoren) für eine künftige bauliche Nutzung des Areals bei der Stadt Bad Ems vorstellig geworden waren.

 

In seinen Ausführungen geht Herr Schaaf zunächst darauf ein, dass er sich anfangs zunächst einen Überblick über die Einkaufssituation in der Stadt Bad Ems verschafft habe und sodann bei Inaugenscheinnahme des Standorts „Spieß“ zu der Überzeugung gelangt sei, dass dieser Standort sich dem Grunde nach für ein Projekt der vorgesehenen Größenordnung eigne. Ferner habe er auch mit verschiedenen Nutzungsinteressenten Kontakt aufgenommen. Sodann schildert er die aus seiner Sicht erforderlichen Voraussetzungen für eine Bebauung des Areals, auch aufgrund der vorhandenen bzw. noch zu schaffenden Infrastruktur. Die Fläche würde sich aus seiner Sicht für eine Bebauung mit verschiedenen Fachmärkten zwar dem Grunde nach eignen, jedoch müsse aus seiner Sicht die verkehrsmäßige Anbindung des Areals (verkehrsmäßige Erschließung) noch optimiert werden, vor allem im Hinblick auf den zu erwartenden Anlieferungsverkehr sowie auch den Kundenverkehr. Diesbezüglich sei eine optimale Anbindung an die B 260 Voraussetzung.

 

Im Verlaufe dieser Ausführungen erscheint Ratsmitglied David Abt zur Sitzung.

 

Herr Schaaf geht in seinen Ausführungen weiter darauf ein, dass man verschiedene Konzepte für die Schaffung eines Einkaufszentrums in diesem Bereich entwickelt habe; man beabsichtige, verschiedene Fachmärkte mit einer Gesamtverkaufsfläche von ca. 3500 m² dort anzusiedeln (Lebensmittelmarkt, Getränkefachhandel, Bäckerei, Metzgerei, Drogeriemarkt, ggf. auch einen Textilmarkt sowie einen Schuhmarkt). Gerade auch wegen der Schließung der Schlecker-Filiale in Bad Ems sowie der Filiale „Ihr Platz“ sehe er auch einen Bedarf für die Ansiedlung eines Drogeriemarktes in diesem Bereich.

 

Auf Nachfrage verschiedener Ratsmitglieder gibt Herr Schaaf nähere Erläuterungen zum vorgesehenen Branchenmix der von ihm beabsichtigten anzusiedelnden Fachmärkte.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden, welche Projekte die Vermögensverwaltung GbR Dagmar und Rüdiger Schaaf in der Vergangenheit bereits realisiert habe, teilt Herr Schaaf mit, dass er bisher 15 bis 20 Projekte realisiert habe, die hauptsächlich in Ostdeutschland entstanden seien. Ferner könne der darauf hinweisen, dass er das Bodensee-Center in der Stadt Friedrichshafen geplant und errichtet habe. In seinen weiteren Erläuterungen geht Herr Schaaf zunächst darauf ein, dass er im Falle der Realisierung des Projekts zwar als Bauherr auftrete, die entsprechenden Gebäude jedoch errichten lasse und Eigentümer der Grundstücke werde und bleibe. Verhandlungen mit potentiellen Nutzern seien bereits zwar geführt worden, konkrete Endverhandlungen bzw. vertragliche Bindungen werde man jedoch erst dann eingehen können, wenn ein Grundstückskaufvertrag mit der Stadt Bad Ems zustande gekommen sei. Der Abschluss eines Grundstückskaufvertrages (und nicht lediglich nur eine Kaufoption) wäre auch für ihn als Projektentwickler ein Anreiz, hier etwas zu bewegen. Er benötige jedoch Rechtssicherheit für die dann abschließenden Verhandlungen mit den potentiellen Nutzern/Mietern der einzelnen Fachmärkte. Eine solche Rechtssicherheit könne ihm nur in der Form gewährt werden, dass ein Grundstückskaufvertrag abgeschlossen wird und auch genau die Vorhaben genehmigt werden, die er plane. Die Aufnahme einer entsprechenden Bauverpflichtung im Kaufvertrag sei insoweit für ihn ebenfalls selbstverständlich.

 

Herr Schaaf geht anschließend nochmals darauf ein, dass aus seiner Sicht für eine saubere Verkehrsführung und eine optimale Andienung des Areals eine Optimierung der verkehrsmäßigen Erschließung erforderlich sei. Die derzeitige Parkplatzsituation im Bereich der Zufahrt von der Lahn her sei insoweit alles andere als optimal.

 

Verschiedene Detailfragen einzelner Ratsmitglieder werden anschließend von Herrn Schaaf beantwortet.

 

Insbesondere auf die Nachfrage, wann das Projekt beginnen könne, teilt Herr Schaaf mit, dass sofort nach Erteilung aller hierfür notwendigen Genehmigungen mit den konkreten Arbeiten begonnen werde. Die Vorlaufphase sei dabei zeitaufwendiger einzuschätzen als die eigentliche Realisierungsphase des Projekts; für die eigentliche Realisierungsphase (Bauphase) könne man mit einem Zeitraum von rund neun Monaten bis einem Jahr rechnen.

 

Ratsmitglied Faddoul beantragt anschließend, die Sitzung kurz zu unterbrechen, um auch den anwesenden Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen an den Investor zu stellen. Hiermit sind die anwesenden Ratsmitglieder einstimmig einverstanden, so dass die Sitzung durch den Vorsitzenden kurz unterbrochen wird.

 

Herr Schaaf beantwortet anschließend Fragen einzelner anwesender Bürger insbesondere zu den Themen „Zeitrahmen bei der Durchführung des Projekts“, „Kundenaufkommen“ sowie „Verkehrsaufkommen“ (sowohl Fahrzeuge der Kunden als auch Anlieferung).

 

Nach Beantwortung dieser Fragen wird die Sitzungsunterbrechung durch den Vorsitzenden aufgehoben und die Sitzung weitergeführt.

 

Weitere Fragen ergeben sich zu dem Vortrag von Herrn Schaaf nicht mehr.

 

Der Vorsitzende fasst anschließend nochmals kurz die Thematik zusammen und stellt fest, dass aus dem Vortrag von Herrn Schaaf die Ernsthaftigkeit des Projekts gut erkennbar gewesen sei. Je nach Entwicklung sei man auch noch einmal bereit, eine Bürgerbeteiligung bzw. Bürgerbefragung zu dieser Thematik durchzuführen. Er dankt anschließend den Herren Schaaf und Böhm für ihr Erscheinen in der heutigen Sitzung und die Vorstellung der Planung.

 

Herr Schaaf und Herr Böhm verlassen anschließend die Sitzung.