Hauptausschuss 13.09.2018

Zeit: 17:00-19:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse    
2Jahresabschluss der Verbandsgemeinde Bad Ems    
2.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2017 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen 10 DS 10/ 0388 
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2.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung 10 DS 10/ 0389 
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2.3Entlastung des Bürgermeisters/Beauftragten Person der Verbandsgemeinde Bad Ems und der Beigeordneten 10 DS 10/ 0390 
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3Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems -Betriebszweig Wasserversorgung - zum 31.12.2017 10 DS 10/ 0393 
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4Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Bad Ems -Betriebszweig Abwasserentsorgung- zum 31.12.2017 10 DS 10/ 0394 
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52. Nachtragshaushaltssatzung und -planung der Verbandsgemeinde Bad Ems für das Haushaltsjahr 2018 10 DS 10/ 0396 
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61. Nachtragswirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2018 10 DS 10/ 0395 
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7Gemeinsame Kreisfeuerwehrwerkstatt    
8Neustrukturierung der kommunalen Holzvermarktung    
9Lärmaktionsplanung der Verbandsgemeinde Bad Ems    
10Antrag der Ortsgemeinde Frücht an die Verbandsgemeinde Bad Ems auf Erklärung der Bereitschaft, bei einer zukünftigen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes die Darstellung von mehreren Flurstücken als Wohnbaufläche mit in das Änderungsverfahren einzubringen 10 DS 10/ 0386 
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11Umbau/Erweiterung Realschule plus Bad Ems-Nassau, Kostenverfolgung, Überplanmäßige Ausgabe und Übertragung der Auftragsvergabe 10 DS 10/ 0399 
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11.1Bekanntgabe von Eilentscheidungen    
11.2Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben    
12Auftragsvergaben    
12.1Kanal- und Wasserleitungsbau Neubaugebiet "Auf der Oberau" in Fachbach, Auftragsvergabe 10 DS 10/ 0400 
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12.2Erneuerung der Wasserleitung der Wasserhausanschlüsse sowie der Kanal-Schachtabdeckungen im Zuge des Ausbaues der Ortsdurchfahrt L 329 in der Ortsgemeinde Arzbach    
13Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoring und ähnlichen Zuwendungen - vorsorglich -    
14Bekanntgabe des Finanzberichts zum 30.06.2018 10 DS 10/ 0392 
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15Fusion der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau, Sachstand    
15.1Veröffentlichung Aktuell    
15.2Herrichtung Nebengebäude    
15.3Leserbrief    
16Antrag der SPD-Fraktion,
Antrag auf Zulassung einer Ganztagsschule in Angebotsform an der Grundschule Fachbach
    
17Mitteilungen    
17.1Zusätzliche Ratssitzung    
18Anfragen