Stadtrat 23.06.2016

Zeit: 18:30-20:22 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Gewerbegebiet an der B 261 in Bad Ems"    
2Änderung des § 12 Kommunalabgabengesetz (KAG),
Beschlussfassung über die Absicht der Stadt Bad Ems zum Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung) -bisher Fremdenverkehrsbeitragssatzung-
1 DS 15/ 0305 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 152 KB Vorlage 152 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene 1 DS 15/ 0302 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Verkehrsangelegenheiten    
5Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen 1 DS 15/ 0304 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Anträge der Fraktionen    
6.1Antrag der CDU-Fraktion betreffend Instandsetzung des Ehrenmals    
6.2Antrag der FWG-Fraktion vom 19.06.2016, Organisation des Mittagessens beim Alternativangebot für die wegfallenden Hortplätze in der Kindertagesstätte "Eisenbach"    
7Mitteilungen und Anfragen    
7.1Vortrag über etwaige Maßnahmen bei Naturereignissen    
7.2Beratung in Asylfragen    
8Verschiedenes    
9Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)