Stadtrat 24.05.2016

Zeit: 18:00-20:06 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplanentwurf "Trümmerborn" der Stadt Bad Ems,
hier: Würdigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich-
keit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1
BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken
1 DS 15/ 0292 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bebauungsplanentwurf "Trümmerborn" der Stadt Bad Ems,
hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren
1 DS 15/ 0294 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 138 KB Vorlage 138 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Stadtsanierung Bad Ems, Abrechnung der Sanierungsgebiete 1 DS 15/ 0291   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Satzung über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration der Stadt Bad Ems 1 DS 15/ 0300 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Forsteinrichtungswerk Stadt Bad Ems, Auftrag zur Erstellung eines neuen Forsteinrichtungswerkes 1 DS 15/ 0298 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 128 KB Vorlage 128 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Verkehrsangelegenheiten    
7.1Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtbereich    
8Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
9Anträge der Fraktionen    
9.1Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2016 betreffend Instandsetzung Ehrenmal    
10Mitteilungen und Anfragen    
10.1Gestattungsvertrag zwischen der Verbandsgemeinde Bad Ems und der Stadt Bad Ems über die Nutzung der Grubenwärme aus dem Stadtstollen    
11Verschiedenes    
11.1Verkehrssituation in der Marktstraße    
11.2Beschwerde verschiedener Bürger    
11.3Straßenzustand im Bereich der Kurve zwischen der Otto-Balzer-Straße und der Alten Kemmenauer Straße (sogenannter "Kirchpfad")    
11.4Bad Ems als Fairtrade-Stadt    
11.5Abstellen von Wohnmobilen und Wohnwagen im Bereich der Straße "Insel Silberau"    
11.6Altes Holzkreuz auf dem Friedhof in Bad Ems    
11.7Talstation der Malbergbahn    
11.8Friedhof Bad Ems    
11.9Veräußerung der oberen Talstation der Malbergbahn    
11.10Antrag der CDU-Fraktion betreffend Instandsetzung des Ehrenmals    
12Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
12.1Ehrenfriedhof für Gefallene des I. und II. Weltkrieges    
12.2Abrechnung des Sanierungsgebietes "West" der Stadt Bad Ems    
12.3Komplex Bahnhof / Objekt "Klosterhof" / Informationspavillon