Stadtrat, Bau- und Planungsausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus, Wirtschaftsförderung und Umwelt 01.12.2015

Zeit: 18:00-20:08 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2016 1 DS 15/ 0224 
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 Stadtrat  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Ergänzungswahlen zu Ausschüssen    
 Stadtrat  
2.1Ergänzungswahl zum Bau- und Planungsausschuss 1 DS 15/ 0230 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 132 KB Vorlage 132 KB
 Stadtrat  
 Beschluss: geändert beschlossen  
2.2Bildung der Haushaltskommission    
 Stadtrat  
3Bebauungsplan "Emser Hütte" der Stadt Bad Ems,
hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 3. Änderung des o. a.
Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
1 DS 15/ 0228 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 143 KB Vorlage 143 KB
 Stadtrat  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bebauungsplanentwurf "Emser Hütte" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems,
hier:
1. Zustimmung zur vorgelegten Planung,
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB),
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
1 DS 15/ 0229 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 142 KB Vorlage 142 KB
 Stadtrat  
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Kindertagesstätte "Eisenbach" der Stadt Bad Ems, Auflösung der Hortplätze 1 DS 15/ 0239   
 Stadtrat  
 Beschluss: Vorlage nicht behandelt  
6Marktveranstaltungen an Sonntagen für das Jahr 2016 1 DS 15/ 0232 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
 Stadtrat  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Verkehrsangelegenheiten    
 Stadtrat  
8Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
 Stadtrat  
9Anträge der Fraktionen    
 Stadtrat  
10Mitteilungen und Anfragen    
 Stadtrat  
10.1Bewerbung um den Welterbetitel "Great Spas of Europe"    
 Stadtrat  
10.2Instandsetzung des Ehrenmals in Bad Ems    
 Stadtrat  
11Verschiedenes    
 Stadtrat  
11.1Ehrung von Ratsmitglied Bernd Geppert    
 Stadtrat  
12Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
 Stadtrat