Stadtrat 24.02.2015

Zeit: 18:00-19:08 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Kindertagesstättenbedarfsplan Bad Ems 2014/2015, Hortplätze 1 DS 15/ 0124 
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 Beschluss: zurückgestellt  
2Bebauungsplan "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf der Niederau" / "Auf der Pütz" / "Hasenkümpel" und "Steinigegrund" der Stadt Bad Ems
hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 7. Änderung Teil B des o. a.
Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
1 DS 15/ 0118 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Bebauungsplanentwurf "Insel Silberau" / "Auf dem Maaracker" / "Auf der Niederau" / "Auf der Pütz" / "Hasenkümpel" und "Steinigegrund" - 7. Änderung Teil B - der Stadt Bad Ems
1. Zustimmung zur vorgelegten Planung,
2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
alsgemeinsames Verfahren
1 DS 15/ 0119 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bebauungsplan "Im Weißen Stein" der Stadt Bad Ems,
hier: Empfehlung zur Aufhebung des Bebauungsplans
1 DS 15/ 0121 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten 1 DS 15/ 0113 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Verkehrsangelegenheiten    
7Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
8Anträge der Fraktionen    
8.1Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2014 betr. Stadtentwicklung/Wohnstandort Bad Ems    
9Mitteilungen und Anfragen    
9.1Streckenführung des Limes-Radweges    
9.2Hilfe für Flüchtlinge    
9.3Veranstaltungshalle im Gebäude der ehemaligen "Alten Zentrale"    
9.4Areal des früheren Hotels "Balzer"    
10Verschiedenes    
10.1Klarstellung des Vorsitzenden zum Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2014 betreffend Entwicklung der Kindergartenplätze (aufgrund der Ausführungen von Ratsmitglied Canz in der Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2015)    
10.2Arbeitsgelegenheiten beim städtischen Bauhof (sog. 1-Euro-Jobs)    
11Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
11.1Parksituation in der Koblenzer Straße in Richtung Fachbach