Stadtrat 04.11.2014

Zeit: 18:00-20:17 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Kindertagesstättenbedarfsplan des Rhein-Lahn-Kreises für das Kindergartenjahr 2014/2015, Stellungnahme im Rahmen der Anhörung der Stadt Bad Ems im Beteiligungsverfahren    
2Vorstellung Stadtteilladen "Spieß"    
3Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems,
hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen
und/oder Bedenken
1 DS 15/ 0077 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
43. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems,
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
1 DS 15/ 0078 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Verkehrsangelegenheiten    
6Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates 1 DS 15/ 0080 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
7.1Spende von Frau Marie-Therese Heuchemer (Gartensitzbank für den Friedhof in Bad Ems) 1 DS 15/ 0075 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2Spende von Herrn Udo Feldpausch (Bild mit der Ansicht eines Segelschiffes für das Museum der Stadt Bad Ems) 1 DS 15/ 0081 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Stadt Bad Ems als Weltkulturerbe - Teilnahme am Zusammenschluss "Great Spas of Europe" 1 DS 15/ 0079 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Anträge der Fraktionen    
9.1Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2014 zum Thema "Stadtentwicklung"    
10Mitteilungen und Anfragen    
10.1Brennholzpreise 2015    
10.2Werbefahrzeuge auf öffentlichen Parkflächen    
10.3Wartehäuschen im Bereich des Westbahnhofes    
10.4Straßenbeleuchtung im Westersbachweg    
10.5Straßenbeleuchtung in der unteren Römerstraße    
10.6Derzeitige Baustelle im Bereich der Silberaustraße    
11Verschiedenes    
11.1Ehemalige Bundeswehrschule    
11.2Erste Sitzung des Stadtrates im Jahr 2015    
12Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
12.1Verkehrssituation im Bereich der Koblenzer Straße in Richtung Fachbach    
12.2Friedhof Bad Ems