Stadtrat 24.06.2014

Zeit: 18:00-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Verpflichtung der Ratsmitglieder 1 DS 15/ 0004 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Ernennung des Stadtbürgermeisters    
3Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 1 DS 15/ 0005 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KB Vorlage 174 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1Beauftragung von zwei Wahlhelfern für die Durchführung der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten    
3.2Wahl des Ersten Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt    
3.3Wahl des weiteren (2). Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt    
3.4Wahl des weiteren (3.) Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt    
4Verpflichtung der ggf. nachrückenden Ratsmitglieder    
5Geschäftsordnung des Stadtrates Bad Ems für die Legislaturperiode 2014 - 2019 1 DS 15/ 0006 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 134 KB Vorlage 134 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Bildung der Ausschüsse,
Beschluss zur Festlegung der Zahl der Mitglieder und Stellvertreter
1 DS 15/ 0012 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 146 KB Vorlage 146 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Wahl von Ausschussmitgliedern    
7.1Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses 1 DS 15/ 0013 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 140 KB Vorlage 140 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Bau- und Planungsausschusses 1 DS 15/ 0014 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Beigeordneten    
91. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Ems für das Haushaltsjahr 2014 1 DS 15/ 0009 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Verkehrsangelegenheiten    
11Bebauungsplanentwurf "Wilhelmsallee" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems,
hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen
und/oder Bedenken
1 DS 14/ 0818 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Aufstellung des Bebauungsplans "Wilhelmsallee" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems,
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
1 DS 14/ 0819 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KB Vorlage 137 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
14Mitteilungen und Anfragen    
15Verschiedenes    
15.1Realisierung von Projekten der RAABA-Gruppe    
15.2Baumaßnahmen im Bereich der ehemaligen "Alten Zentrale" in Bad Ems    
15.3Neuansiedlung eines Geschäfts in der Römerstraße    
15.4Römerpassage in Bad Ems    
16Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
16.1Sachstand Anfrage zur Anbringung von Fahrbahnmarkierungen