Stadtrat 13.05.2014

Zeit: 18:00-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Jahresabschluss 2012    
1.1Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2012 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen 1 DS 14/ 0812 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.2Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 und Vortrag des Jahresfehlbetrages auf neue Rechnung 1 DS 14/ 0813 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1.3Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten 1 DS 14/ 0814 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
21. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Ems zum Haushaltsplan 2014 1 DS 14/ 0816 
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 Beschluss: Beschlussvorschlag abgelehnt  
3Bebauungsplanentwurf "Mittlere Römerstraße" - 1. Änderung - der Stadt Bad Ems,
hier:
1. Zustimmung zur vorgelegten Planung,
2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),3.Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
als gemeinsames Verfahren
1 DS 14/ 0781 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bebauungsplan "Viktoriaallee" der Stadt Bad Ems,
hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 3. Änderung des o. a.
Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
1 DS 14/ 0802 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Bebauungsplanentwurf "Viktoriaallee" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems,
hier:
1. Zustimmung zur vorgelegten Planung,
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB),
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
als gemeinsames Verfahren.
1 DS 14/ 0805 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
6Bebauungsplan "Auf dem Spieß" der Stadt Bad Ems,
hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 3. Änderung des o. a.
Bebauungsplanes gemäß den §§ 2 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
1 DS 14/ 0806 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Bebauungsplanentwurf "Auf dem Spieß" - 3. Änderung - der Stadt Bad Ems,
hier:
1. Zustimmung zur vorgelegten Planung,
2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
als gemeinsames Verfahren
1 DS 14/ 0807 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
8Kindertagesstättenordnung für die Kindertagesstätte "Eisenbach" der Stadt Bad Ems 1 DS 14/ 0803 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Erneuerung der Straßenentwässerung in der Wintersbergstraße in Bad Ems, Beschlussfassung über das Ausbauprogramm 1 DS 14/ 0801 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Verkehrsangelegenheiten    
11Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
12Anträge der Fraktionen    
12.1Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2014 betr. "Zweite Emser Depesche"    
13Mitteilungen und Anfragen    
13.1Reinigungsarbeiten im Bereich des Hauptbahnhofs sowie des Bahnhofsvorplatzes    
13.2UNESCO-Welterbe-Antrag der Stadt Bad Ems    
13.3Kommunalwahlen 2014    
13.4Arbeiten im Bereich des Parkplatzes auf der Insel Silberau in Bad Ems    
13.5Entfernung von Bäumen auf der Insel Silberau    
13.6Resümee der Ratsmitglieder David Abt und Benjamin Löwenstein    
13.7Ansiedlung eines Geschäftes im Bereich der Bahnhofstraße    
14Verschiedenes    
14.1Luftqualitätsmessungen in Bad Ems    
15Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)