Stadtrat 01.04.2014

Zeit: 18:00-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1UNESCO-Antrag "Great Spas of Europe", Bericht über den Sachstand und die Verfahrensanforderungen durch eine Vertreterin des zuständigen Ministeriums    
2Verkehrsangelegenheiten    
2.1Antrag von Ratsmitglied Hani Faddoul betreffend Sanierungsausbau Obere Römerstraße    
3Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Verkehrsanlage "Villenpromenade" in Bad Ems, verlaufend von der Einmündung in die Braubacher Straße im Osten bis zur Einmündung des Zufahrts-/Zugangsweges zur Talstation der Malbergbahn im Westen (endgültige Abrechnung) 1 DS 14/ 0780 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen 1 DS 14/ 0783 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Rückgabe einer Spende 1 DS 14/ 0770 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 141 KB Vorlage 141 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Anträge der Fraktionen    
6.1Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2014 zum geplanten Neubau einer Medienschule in Bad Ems    
6.2Antrag der FWG-Fraktion vom 22.03.2014 betr. Verbesserung eines barrierefreien öffentlichen Verkehrsraumes für mobilitätsbehinderte Menschen    
7Mitteilungen und Anfragen    
7.1Landeszuweisung für die Erneuerung der Steuerungs- und Regeltechnik der Kurwaldbahn Bad Ems    
7.2Vorgesehene Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundstücksareal der ehemaligen Güterhalle in Bad Ems    
7.3Einladung des Investors Schreiner    
7.4Stadtteilladen "Mach dein Dorf"    
8Verschiedenes    
8.1Zustand im Bereich des Bahnhofsviertels Bad Ems    
8.2Beschaffung einer Bahnhofsuhr    
8.3Aufstellung von Abfallbehältern    
8.4Markierung der Fahrradwege    
8.5Probeweise Durchführung eines Wochenmarktes im Bereich "Spieß"    
9Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
9.1Ehemaliger Waldlehrpfad    
9.2E.M.S. Schul GmbH