Stadtrat 25.02.2014

Zeit: 18:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan "Wilhelmsallee" der Stadt Bad Ems, hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 2. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2. ff. Baugesetzbuch (BauGB) 1 DS 14/ 0761 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bebauungsplanentwurf "Wilhelmsallee" - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems, hier: 1. Zustimmung zur vorgelegten Planung, 2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren 1 DS 14/ 0762 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Anträge der Fraktionen    
3.1Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2014 betr. Resolution Wasserkraftwerk    
4Verkehrsangelegenheiten    
5Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen 1 DS 14/ 0756 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten 1 DS 14/ 0760 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mitteilungen und Anfragen    
7.1Stadt- und Touristikmarketing Bad Ems e. V.    
7.2Umsetzung von Vorschlägen von Studenten der International School of Management, Frankfurt    
7.3Parkplätze vor der Kath. Kirche im Bereich der Viktoriaallee    
7.4Straßenbeleuchtung im Bereich der Schulstraße    
7.5Untere Wipschpassage    
7.6Schleuse in Richtung Nievern    
7.7Passage zwischen Römerstraße und Platz "Wipsch"    
7.8Zuwegung zur Kindertagesstätte "Play + Fun"    
7.9Rückschnitt von Hecken im Bereich eines Grundstücks "Große Wiese"    
7.10Pfingstmarkt in Bad Ems    
8Verschiedenes    
9Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
9.1Schuldenstand der Stadt Bad Ems    
9.2Parksituation im Bereich der Koblenzer Straße in Richtung Fachbach