Stadtrat 01.10.2013

Zeit: 18:00-20:11 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Änderung der Straßenverzeichnisse als Anlage zur Satzung der Stadt Bad Ems über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 07.11.2012 und zur Satzung der Stadt Bad Ems über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebührenvom 07.11.2012, hier: Satzungsbeschluss zur Änderung der zuvor bezeichneten Satzungen 1 DS 14/ 0691 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Beantragung von Fördermitteln für die Erneuerung der Steuerungs- und Regeltechnik der Kurwaldbahn Bad Ems nach der VV-ÖPNV/SPNV 1 DS 14/ 0699 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Anträge der Fraktionen    
4Verkehrsangelegenheiten    
5Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
6Mitteilungen und Anfragen    
6.1Mitgliedschaft der Stadt Bad Ems im Verein zur Förderung der Veranstaltungsreihe "RheinVokal e. V."    
6.2Kommunal- und Europawahlen im Jahr 2014    
6.3Stadt Bad Ems als Weltkulturerbe    
7Verschiedenes    
7.1Einmündungsbereich "Viktoriaallee"/"Remybrücke"    
7.2Poller im Bereich der oberen Römerstraße    
7.3Fahrbahn- und Gehwegbereich der "Viktoriaallee" vor der neuen Bad Emser Therme    
7.4Sperrung des Einmündungsbereiches "Viktoriaallee"/"Oranienweg"    
7.5Verkehrssituation im Bereich der "Mainzer Straße" in Höhe des Zugangs zum Bootssteg, Querung der Straße durch Ruderer mit Sportbooten    
7.6"Kasperfest" in Bad Ems    
8Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
8.1Verkehrssituation im Bereich der "Viktoriaallee" vor der neuen Bad Emser Therme    
8.2Antennenmast im Bereich des "Malbergs"    
8.3Situation im Bereich "Mainzer Haus"    
8.4Zustand des Bahnhofsgebäudes am Hauptbahnhof