Stadtrat 04.09.2012

Zeit: 18:00-21:47 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
2Einkaufszentrum "Auf dem Spieß/Hauptbahnhof Bad Ems", Vorstellung einer Planung durch einen Projektentwickler    
3Ergänzungswahlen zu Ausschüssen 1 DS 14/ 0505 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
5Bebauungsplanentwurf "Kurgebiet 240 - Bismarckhöhe" - Gesamtüberarbeitung - 3. Änderung, der Stadt Bad Ems, hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken 1 DS 14/ 0422 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Bebauungsplanentwurf "Kurgebiet 240 - Bismarckhöhe" - Gesamtüberarbeitung - 3. Änderung, der Stadt Bad Ems, hier: Erneuter Beschluss zur Offenlage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 Abs. 2 und 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) 1 DS 14/ 0495 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Stellungnahme der Stadt Bad Ems zur 1. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Lahnstein 1 DS 14/ 0499 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Verkehrsangelegenheiten    
9Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen 1 DS 14/ 0496 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Anträge der Fraktionen    
11Mitteilungen und Anfragen    
11.1Verkehrssituation im Bereich "Silberaustraße"/"Viktoriaallee"    
11.2Durchführung des Bartholomäusmarktes 2012    
11.3Öffentliche Sicherheit und Ordnung im Bereich der Stadt Bad Ems    
12Verschiedenes    
13Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens 3 Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)    
13.1Sanierung/Aufwertung der Kreuzung "Oranienweg"/"Viktoriaallee"    
13.2Änderung des Bebauungsplanes "Kurgebiet 240 - Bismarckhöhe"