Stadtrat 27.03.2012

Zeit: 18:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV), Kapitel 5.2.1 Erneuerbare Energien 1 DS 14/ 0409 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Ergänzungswahlen zu Ausschüssen    
2.1Bau- und Planungsausschuss sowie Ausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus, Wirtschaftsförderung und Umwelt 1 DS 14/ 0423 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
2.2Ausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus, Wirtschaftsförderung und Umwelt 1 DS 14/ 0429 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
3Verkehrsangelegenheiten    
4Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen    
4.1Spende des Herrn Jürgen Eigenbrod 1 DS 14/ 0413 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.3Spende des Herrn Gerhard Link 1 DS 14/ 0424 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Anträge der Fraktionen    
5.1Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2012 auf dauerhaftes Einrichten des Kurzzeitparkens in der oberen Römerstraße zwischen Spielbank und Torbogen    
6Verkehrsangelegenheiten    
6.1Erfahrungsbericht zur Verkehrsberuhigung im Bereich Römerstraße zwischen Haus Nr. 15/16 und Häcker"s Kurhotel    
7Mitteilungen und Anfragen    
7.1Errichtung einer Wasserkraftanlage im Bereich der Insel Silberau    
7.2Parkplatz gegenüber der Paracelsus-Klinik in Bad Ems (Flur 72,Flurstück 187/11)    
7.3Durchführung von Konzerten in Bad Ems    
7.4Waldfriedhof "Kaiserwald"    
7.5Anschaffung von Fahnen für die Stadt Bad Ems    
7.6Liegenschaft der ehemaligen Bundeswehrschule (Alte Kemmenauer Straße 23-27)    
8Verschiedenes    
9Einwohnerfragestunde (Hinweis: Die Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens 3 Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden, § 21 GeSchO)